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csa selb wunsiedel 082111.8.2021 – Selb. Der Kreisverband der Christlich-Sozialen Arbeitnehmerunion/CSA Wunsiedel befasste sich bei seiner jüngsten Kreisversammlung mit der aktuellen Diskussion über Corona-Impfungen in Deutschland. Der CSA-Kreisvorsitzende und Stellvertretende Bezirksvorsitzende Dr. Jürgen Henkel (Selb) warnte dabei vor einer „Impfpflicht durch die Hintertür“ und nannte den aktuellen Impfdruck „unvereinbar mit christsozialen Grundsätzen“.

Henkel, der auch Bezirksvorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises der CSU/EAK Oberfranken ist, kritisierte jüngste Aussagen von Kanzleramtschef Helge Braun, der eine Impfpflicht ins Spiel gebracht hatte: „Ein solcher Vorschlag zeigt leider einmal mehr wie schon die bisherige Corona-Politik, welchen Stellenwert Bürger- und Freiheitsrechte derzeit im Kanzleramt und bei den Bund-Länder-Konferenzen haben. CDU und CSU standen immer für Freiheit statt staatlicher Bevormundung und sollten auch heute das Thema Freiheit und Bürgerrechte nicht der FDP, der AfD und Herrn Aiwanger überlassen.“

Die Union sei stets die Partei der Eigenverantwortung gewesen. Ein medizinischer Eingriff wie eine Impfung dürfe nicht zum Zwang werden, von dem die Ausübung von Bürger- und Freiheitsrechten wie Reisefreiheit, Besuch von Gaststätten und Teilhabe an Kultur abhängig gemacht werden. „Die Menschen in Deutschland haben bei den monatelangen Lockdowns schon genügend Einschränkungen ihrer Grundrechte bis hin zu Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen und Gottesdienstverboten erlebt. Es darf nun keine Zweiklassengesellschaft von Geimpften und Nicht-Geimpften entstehen. Monatelang hat sich Deutschland durch Impfstoffmangel international lächerlich gemacht, jetzt sollen die Bürger zwangsweise geimpft werden. Das passt nicht zusammen. Ich selbst bin für das Impfen, das darf aber kein Zwang unter der Drohung mit Einschränkungen von Grundrechten werden“, so der im Amt bestätigte CSA-Chef.

Auch die tägliche Corona-Panikmache müsse angesichts der tatsächlichen Corona-Zahlen und der aktuellen Lage auf den Intensivstationen in der Form ein Ende haben. Viele Bürger fühlten sich einseitig informiert, viele Politiker lieferten sich einen „bald olympiareifen Überbietungswettkampf an Verbotsfantasien und immer neuen Horrorszenarien“, allen voran der SPD-Politiker Karl Lauterbach, der sich als „Master of Desaster“ inszeniere. Andere Länder hätten eine pragmatischere Corona-Politik ohne monatelange lähmende Lockdowns für das ganze Land, Gastronomie und Einzelhandel gemacht und stünden heute nicht schlechter da als Deutschland, so Henkel.

„Bürger- und Freiheitsrechte sind unteilbar. Sie werden vom Staat nicht gnädigerweise gewährt, sondern alle Bürgerinnen und Bürger haben diese Rechte ohne Wenn und Aber, ob sie nun geimpft sind oder nicht. Es wird Zeit, dass Deutschland vom staatlich betreuten Denken der Merkel-Jahre wieder zu einem freiheitlichen Staatsverständnis zurückkehrt. Die Corona-Einschränkungen sind absolute Ausnahmeregelungen. Die Politik sollte nicht versuchen, diese Einschränkungen der Bürgerrechte zum Dauerzustand zu erheben, so verlockend eine dauerbeaufsichtigte Gesellschaft für manche auch sein mag“, so Henkel.  

Die Mitglieder bestätigten den CSA-Kreisvorsitzenden Dr. Jürgen Henkel aus Selb, der den Kreisverband seit 2010 leitet, einstimmig im Amt. Zu seinen Stellvertretern wurden Vera Plomer und Matthias Häußer aus Selb sowie Michael Galimbis aus Schönwald gewählt. Schatzmeisterin bleibt die Schirndinger Bürgermeisterin Karin Fleischer, Schriftführer Landrat Peter Berek. Zu Beisitzern wählte die Kreisversammlung Matthias Beck (Weißenstadt), Peter Ludwig und Dr. Hermann Kunze aus Selb sowie Willi Englmann aus Marktredwitz. Zu Bezirksdelegierten wurden Matthias Häußer, Jürgen Henkel und Peter Ludwig gewählt, Ersatzdelegierte sind Willi Englmann, Dr. Hermann Kunze und Vera Plomer. Landesdelegierte sind Jürgen Henkel und Peter Ludwig, Ersatzdelegierte Matthias Häußer und Willi Englmann.

Der alte und neue Kreisvorsitzende Jürgen Henkel hatte gute Nachrichten in seinem Bericht an die Kreisversammlung. „Wir haben stabile Mitgliederzahlen trotz der Corona-bedingten Pause an Präsenzveranstaltungen seit Frühjahr 2020. Und mit Landrat Peter Berek und Bürgermeisterin Karin Fleischer aus Schirnding zählen zwei Mitglieder unseres CSA-Kreisvorstands zu den herausgehobenen CSU-Kommunalpolitikern im Landkreis.“

csa selb wunsiedel 0821Der wiedergewählte CSA-Kreisvorsitzende Dr. Jürgen Henkel (2.v.r.) mit dem CSA-Kreisvorsitzenden von Hof, Manfred Scholz (links), und weiteren Kreisvorstandsmitgliedern: Landrat Peter Berek, Peter Ludwig, Bürgermeisterin Karin Fleischer und Vera Plomer (von links).    

selb-live.de – Presseinfo CSA

 

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