29.6.2017 – Die Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen, der Lange Teich u.v.m. - der Selber Stadtrat hatte in seiner Sitzung am Mittwochabend folgende Punkte auf der Tagesordnung:

+++ Bekanntgaben +++

Auf Vorstoß vom Dr. Klaus von Stetten (Aktive Bürger Selb) zur „Designfachschule Selb“ wird in der nächsten Kreisausschusssitzung dieses Thema gesondert behandelt.

Dr. Peter Schenk, Geschäftsführer der Ausführungsgesellschaft Selb2023 gGmbH, informierte den Stadtrat über den aktuellen Sachstand. So habe man zusammen mit der Regierung von Oberfranken die ersten anzugehenden Maßnahmen wie den Rosenthal-Park, Grafenmühlweiher, das Bahnhofsumfeld Selb-Plößberg und den Radweg vom Porzellanikon zum Rosenthal-Park besprochen. Entsprechende Mittel sollen zur Verfügung gestellt werden. Mit weiteren Partnern wie dem Porzellanikon und MuEC Selb-Rehau (Lokschuppen) wurden Gespräche geführt. Weiter feile man an einem Image, ein Design selbst will man erst kreieren, wenn man sich entsprechend fest positioniert hat. Die Erstellung einer Homepage wurde ausgeschrieben. Von der Gesellschafterversammlung, die am Donnerstag dieser Woche tagt, will man sich Planungsleistungen absegnen lassen. Leistungskataloge für erste Baumaßnahmen sollen erstellt werden. Die Projektplanung soll weiter nach und nach verfeinert werden. Auch mit den Vertretern aus Tschechien wurden Gespräche geführt und notwendige Zuständigkeiten erörtert. Dr. Schenk, dem bereits eine neue Mitarbeiterin zur Seite steht, schlug im Gremium vor, generell in Arbeitsgruppen Stadträte aus den Fraktionen mit einzubinden.

Bauamtsleiter Helmut Resch ergänzte, dass man bzgl. Grunderwerb in Selb-Plößberg und am Lokschuppen mit der Bahn Kontakt aufgenommen habe. Bezüglich dem Thema Bachverlauf des Selbbachs im Innenstadtbereich ist das Wasserwirtschaftsamt beauftragt, hier Planungen durchzuführen.

Da, wie bereits mehrfach berichtet, das Waldbad „Langer Teich“ seitens des Stadtrats und der Bevölkerung hohe Priorität genießt, dies aufgrund fehlender Fördertöpfe jedoch nicht im Rahmen von Selb2023 umgesetzt werden kann, worüber Pötzsch trotz der Absagen auch immer wieder bei der Regierung nachhakte, so meinte der Oberbürgermeister, dass es wichtig wäre, aufgrund der Bedeutung nun einen eigenen Weg zu gehen. Entsprechende Sanierungsmaßnahmen sollten in den nächsten Jahren mit im Haushalt eingeplant werden. Bei den Freundschaftswochen könnte im Rahmen der Ausführung dann noch immer das Waldbad hinzugezogen werden. Wolfgang Kreil (CSU/FWS) ergänzte, dass ggf. im nächsten Jahr ein Förderprogramm starten könnte, dass auch Schwimmbäder mit einbeziehen soll.

+++ Nachbewilligung von Aufwendungen +++

Mehrere Anträge von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen für den Haushalt 2016 in gesamthöhe von 1.281.401 Euro wurden durch den Stadtrat genehmigt. Entsprechende Deckungsvorschläge wurden durch die Stadtkämmerei aufgezeigt. Der Deckung im Rahmen des Jahresabschlusses wurde. Den größten Posten (785.419 Euro) der Nachbewilligung nahm das Personal bei der VHS ein. Grund hierfür ist der Zusammenschluss der Landkreis VHS.

+++ Berichterstattung zu Anfragen +++

Irene Pohl (Aktive Bürger Selb) informierte in der vorherigen Stadtratssitzung, dass ein Teilstück in der Freiheitsstraße saniert und die Anwohner nicht darüber informiert wurden. Die Baufirmen werden folglich entsprechend angehalten, die Anlieger vorab über Baumaßnahmen zu informieren. Die Verwaltung wird künftig darauf achten, dass dies eingehalten wird.

Hans-Jürgen Hahn (Aktive Bürger Selb) wurde darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Uhr am Goldberg nicht funktioniert. Diese wurde nun zwischenzeitlich durch den städtischen Bauhof wieder in Betrieb genommen.

+++ Anfragen +++

Christine Hippmann (CSU/FWS) fragte bezüglich den seitens potentiellen Investoren geplanten Bebauungsplänen am Zeidlersberg, der Hartmannstraße und dem ehemaligen Sportplatz auf der Kappel nach. Oberbürgermeister Uli Pötzsch erwähnte, dass zum Hotelbau-Projekt am Zeidlersberg noch einige Details seitens der Planer fehlen würden. Zum Wohnbauprojekt an der Hartmannstraße habe man seitens der Stadt die durch den Stadtrat bestimmten Vorgaben weiter kommuniziert, hierauf aber noch keine Rückmeldung erhalten. Auch beim Plan, auf dem Kappel-Sportplatz Wohnhäuser errichten zu wollen, habe man seitens der Stadt alle Vorbereitungen erfüllt. Eine Bebauung wäre demnach möglich. Nun müssten sich Investor und Grundstückseigentümer noch einigen.

Erwin Benker (CSU/FWS) wollte wissen, wann es nach dem Abbruch eines alten Polizeigebäudes hier zu einem Neubau kommen wird und ob man dies als Stadt genehmigen müsste. Hierzu sei aktuell nichts bekannt, die Stadt wurde noch nicht entsprechend als Behörde beteiligt.

Willi Neupert (CSU/FWS) hakte zum im Zuge der Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen Selb 2023 angedachten Radweg zwischen dem Rosenthal-Park und dem Porzellanikon nach. Er meinte, dass man diesen mit dem ebenso geplanten Perlenradweg verbinden sollte. Pötzsch erklärte, dass man dieses Thema grundsätzlich schon betrachtet. Dies können jedoch nicht direkt im Zuge der Freundschaftswochen geschehen, da dies wiederum Fördermöglichkeiten gefährden könnte.

Rudolf Pruchnow (CSU/FWS) sprach zum Thema „Langer Teich“ an, etwaige Fördermöglichkeiten über das EU-Programm INTERREG zu prüfen. Selbiges wurde ihm zugesagt. Weiter wollte Pruchnow Informationen zu etwaigen Planungen, an der Autobahn einen Autohof zu errichten, wissen. Hierzu wurde ihm erläutert, dass dieses Thema in einer der nächsten Stadtratssitzungen präsentiert werden soll.

Rudolf Kirschneck (SPD) fragte zum Sachstand „Outletcity Selb“. Seitens der Verwaltung arbeite man hier an allen Fronten, wie Pötzsch erklärte. Auch hierzu werde man spätestens in der September-Sitzung konkreter informieren können.

Carsten Hentschel (CSU/FWS) regte an, die Flyer für die „Wochen des Weißen Goldes“ zum nächsten Jahr zu überarbeiten und übersichtlicher zu gestalten.