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rathaus selb28.7.2022 - Eine öffentliche Streuobstwiese, der Aufbau von Rechenzentren für die Schulen, aus dem Bauwesen, Anfragen, Berichterstattung u.v.m. - der Selber Stadtrat hatte in seiner Sitzung am Mittwochabend unter anderem folgende Punkte auf der Tagesordnung:

+++ Vereidigung neuer Ortssprecher +++

Der Ortsteil Vielitz / Vielitz-Siedlung hat am Dienstagabend mit Bernd Schaufuß einen neuen Ortssprecher gewählt. Zu Beginn der Stadtratssitzung erfolgte dessen Vereidigung.

 

+++ Aufbau von Rechenzentren für die Schulen +++

Im Zuge der Förderprogramme des Freistaates Bayern zur digitalen Ausstattung der Schulen wurde im März 2022 eine Sonderförderung für ergänzende Maßnahmen im DigitalPakt Schulen 2019 bis 2024 bekannt gemacht. Das Landratsamt Wunsiedel mächte in diesem Zuge in den Städten Marktredwitz, Selb und Wunsiedel je ein Rechenzentrum für die Schulen aufbauen und diese untereinander vernetzen.

Die Rückfrage der Verwaltung beim Landratsamt ergab, dass das geplante Vorhaben des Aufbaues von Rechenzentren für die Schulen im Landkreis sehr interessant ist und auch der Mittelschule und den Grundschulen in Selb bei der digitalen Entwicklung, auch unter Nutzung von Synergieeffekten, weiterbringen wird.

Der Anteil der Stadt Selb an der Höchstfördersumme beträgt 90.423 €, d.h., bei einer Investition über 100.470 € und der 90%igen Förderung würde der Eigenanteil für Selb 10.047 € betragen.

Der Stadtrat stimmte einer Beteiligung der Stadt Selb zu. Entsprechende Mittel werden im Haushaltsplan für das Jahr 2023 eingeplant.

 

+++ Öffentliche Streuobstwiese und Beerenstauden +++

Im Rahmen der Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen 2023 wurden diverse Projekte in Abstimmung mit der Bevölkerung, dem Stadtrat und der Regierung beschlossen. Ein Projekt stellt das „Urban Gardening“ dar, welches vorsah, auf bestehenden bzw. neu entstehenden Freiflächen neue Trends aus dem Bereich Urban Gardening entstehen zu lassen.

Statt der Umsetzung des Projekts „Urban Gardening" besteht die Überlegung, eine Streuobstwiese mit Beerenstauden auf einer Freifläche zu schaffen. Bestenfalls sollte sich diese im innerstädtischen Bereich befinden. Eine mögliche Fläche am Selbbach (unterhalb der Franz-Heinrich-Straße) erscheint hierfür als ungeeignet, da sich diese auf einer Hochwassergefahrenfläche befindet und hierdurch ein Abflauen der tiefwurzelnden Obstbäume befürchtet wird. Auch nach Auffassung der Unteren Naturschutzbehörde könnte sich das Anlegen einer Streuobstwiese auf der o.g. Fläche als schwierig erweisen; eine abschließende Beurteilung ist jedoch noch ausstehend. Demensprechend müsste voraussichtlich ein neuer Standort für die Streuobst- und Gemüsewiese eruiert werden.

Maßnahmen zur Umsetzung des Streuobstpaktes könnten grundsätzlich über die Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinien (LNPR) gefördert werden (ab förderfähigen Gesamtausgaben von 2.500€). Hierbei gilt ein Förderhöchstsatz von 70%. Bei Maßnahmen mit besonders hoher naturfachschutzfachlicher Bedeutung (wie z.B. die Anlage, Pflege und Entwicklung von Streuobstwiesen) können in begründeten Ausnahmefällen höhere Zuwendungen gewährt werden.

Für das Projekt Urban Gardening wurden ursprünglich 100.000 € angesetzt; diese sind jedoch nicht in das Haushalstjahr 2022 eingeplant. Die Verwaltung schlägt vor, statt dem Projekt Urban Gardening, das Anlegen einer Streuobst- und Gemüsewiese zu realisieren; die Umsetzung des Projekts soll Anfang des Jahres 2023 erfolgen.

Der Stadtrat stimmte diesem Vorhaben im Grundsatz zu und beauftragt die Verwaltung das Projekt mit der Unteren Naturschutzbehörde hinsichtlich einer geeigneten Fläche sowie mit der Regierung von Oberfranken abzustimmen (Förderung) und einen diesbezüglichen Förderantrag zu stellen. Gerade beim Punkt Förderung ergänzte Walter Wejmelka (SPD), dass bei Maßnahmen der Freundschaftswochen schließlich 90 Prozent angesetzt werden, entsprechend gelte es hier nachzuhaken. Weiter meinte er, dass als mögliche Fläche die schon vielfach kritisierte Engstelle am Radweg (Ecke Talstraße) in Betracht kommen könnte. Sprich es sollte geprüft werden, ob das dortige Gebäude gekauft und abgerissen und somit hier dann das Gelände einschließlich des dazugehörigen hinteren größeren Grundstücks genutzt werden könnte.

 

+++ Asphaltierung der Parkfläche am Färbergässchen +++

Der Bereich im Färbergässchen hinter dem Anwesen Martin-Luther-Platz 11 soll optisch aufgewertet werden. In diesem Zusammenhang soll die Fläche neu asphaltiert werden. Zu Festen wie z.B. dem Porzellinerfest steht an dieser Stelle der Toilettenwagen, hierfür sollte ein Abwasseranschluss an den dort bestehenden Kontrollschacht vorgesehen werden. Darüber hinaus wird auch eine neue Beschilderung der Parkplätze in diesem Bereich erforderlich. Weiter erklärte Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch, dass mit den Anwohnern noch über Abstellmöglichkeiten der Mülltonnen gesprochen werde.

Carsten Hentschel (CSU) regte, dass man weg von der Asphaltierung doch anschließend an den angedachten Bodenbelag in der Innenstadt auch diesen Bereich entsprechend gestalten sollte. Auf SPD-Nachfrage wurde seitens der Bauverwaltung erklärt, dass die dortige Brücke über den Selbbach sanierungsbedürftig sei bzw. gar ein Neubau angedacht werden müsste.

Zur Klärung weiterer Details wurde eine Entscheidung über die weitere Vorgehensweise durch den Stadtrat auf eine spätere Sitzung vertagt.

 

+++ Flächennutzungsplanänderung +++

Der Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 161 ist seit 1995 rechtskräftig und setzt im gesamten Geltungsbereich, der aus den Flurstücken Nr. 2283 und einer Teilfläche von 2276/9 besteht, ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Baumarkt“ fest.

Das Flurstück Nr. 2283 befindet sich in Privateigentum, ist bebaut und wird vollständig durch eine Baumarktkette genutzt. Das unbebaute Flurstück Nr. 2276/9 befindet sich im Eigentum der Stadt Selb und wird derzeit landwirtschaftlich genutzt.

Ein angrenzender Gewerbebetrieb hat nun Interesse für das unbebaute Grundstück bekundet und will dieses der eigenen Betriebsfläche zuschlagen und bebauen. Um auch die als Sondergebiet „Baumarkt“ überplante Teilfläche des Flurstücks Nr. 2276/9 gewerblich nutzen zu können, muss der Bebauungsplan entsprechend geändert werden.

Nach Recherche der Planunterlagen, zugehörigen Gutachten und angrenzenden Bauleitplänen hat sich herausgestellt, dass es am sinnvollsten ist, für den genannten Teilbereich das Sondergebiet „Baumarkt“ aufzuheben. Damit wird für die Fläche das alte Baurecht von 1988, das hier ein eingeschränktes Industriegebiet GI festsetzt, wiederhergestellt. Die Aufhebung des bestehenden Baurechts ist wie alle anderen Änderungsverfahren auch, in einem Bauleitplanverfahren gemäß den Vorgaben des BauGB durchzuführen.

 

+++ Aus dem Bauwesen +++

Zugestimmt wurde der geplanten Errichtung einer Doppelgarage mit Flachdach im Anwesen „Freiheitsstraße 6“ sowie der Nutzungsänderung des Anwesens „Kastanienweg 28“ zu einem Ferienhaus / Ferienwohnung.

 

+++ Adressbezeichnung +++

Seit Anfang 2001 besteht für das Gewerbegebiet Selb-West 2 beidseitig der Kreisstraße WUN 19 (frühere B 15) Baurecht. Seither gab es immer wieder Anfragen und Reservierungen, eine Bebauung ist bislang nicht erfolgt. Zwischenzeitlich wurde das zweite Grundstück in diesem Bereich verkauft, ein Bauantrag wird derzeit ausgearbeitet. Die Erschließung der Baugrundstücke erfolgt direkt über die gewidmete Kreisstraße. Es ist somit notwendig, zwischen dem Bereich der Einmündung Selber Weg (Zufahrt zur Spielvereinigung 1913 e.V.) und dem südwestlichen Ende des Gewerbegebietes eine neue Straßen- bzw. Adressbezeichnung einzuführen, die für alle Bauflächen beidseits der Kreisstraße Gültigkeit hat. Der Stadtrat stimmte dem Vorschlag zu, die Straße „Gewerbepark West“ zu benennen.

 

+++ Gebührensatzung für den Wohnmobilstellplatz +++

Erhöht wird die Benutzungsgebühr der Wohnmobilstellplatz von derzeit 6 Euro auf zukünftig 10 Euro pro Tag. Die Benutzungsgebühr wird fahrzeugbezogen, unabhängig von der Anzahl der mitreisenden Personen erhoben.

Die letzte Anpassung der Gebühren erfolgte im Jahr 2016. Vergleichbare Stellplätze in der Region verlangen zwischen 8 und 12 Euro Platzgebühr pro Tag.

 

+++ Anfragen +++

Kai Hammerschmidt (SPD) bitte um einen aktuellen Sachstandsbericht der Selb 2023 gGmbh in der nächsten Stadtratssitzung.

Roland Grad (SPD) bittet bei Baumaßnahmen an Gehwegen in der Vielitzer Straße um einen aktuellen Sachstand. Auch merkte er Wurzelstock-/Erdablagerungen in der Vorwerkstraße im Bereich Egerer Platz an und bittet um Entfernung. Auch eine dortige Einhausung von Müllbehältern müsse erneuert werden.

Walter Wejmelka (SPD) gab zum Hinweis, dass sowohl das Rosenthal Outlet Center als auch das Porzellanikon um Hinweisschilder im Stadtgebiet, wie bspw. an den Kreisverkehren, fordern würden. Aus dem Amt für Tourismus informierte Nadja Hochmuth, dass man derzeit an einem einheitlichen zukunftsträchtigen Beschilderungssystem arbeiten würde.

Wolfgang Kreil (CSU) fragte zu den Schließungsankündigungen der Unternehmen Geobra Brandstätter und ITW nach. Wirtschaftsförderer Rainer Rädel antwortete, dass man seitens der Stadt rechtzeitig informiert wurde. Bereits jetzt stehe man in Gesprächen mit potentiellen Interessenten für die Übernahme bzw. einer Weiternutzung der bestehenden Firmengebäude.

Matthias Müller (CSU) wollte wissen, ob es im Nachgang zum Wiesenfest Gespräche mit Standbetreibern gegeben habe, um hieraus ggf. Verbesserungsvorschläge für zukünftige Feste in Erfahrung zu bringen. Hierauf antwortete Oberbürgermeister Pötzsch, dass man stets im Austausch mit dem Festwirt und den Schaustellern sei. Auch seitens manch Standbetreiber werde Kontakt zur Stadt aufgesucht. Gerne nehme man auch von außen Anregungen gerne auf.

Weiter wollte der CSU-Ortsvorsitzende den aktuellen Sachstand zum Bauprojekt im Bürgerpark wissen. Pötzsch antwortete, dass man hierzu bei Investor Patrick Müller nachfragen und diese Information weiterleiten werde.

 

+++ Berichterstattung zu Anfragen +++

Zur Frage, wann der derzeit geschotterter Gehsteig im Papiermühlweg 5 in Ordnung gebracht wird, teilte das Staatl. Bauamt Bayreuth mit, dass an der Brücke über die Selb (Papiermühlweg) Bauwerksschäden ermittelt wurden. Ein Prüfstatiker ist erforderlich, der die noch vorhandene Tragfähigkeit bewerten muss. Auch in Anbetracht der Tatsache, dass im Bereich der Brücke noch Kabelarbeiten der ESM GmbH durchgeführt werden müssen, wurde auch der Gehwegbau aufgeschoben. Aktuell kann durch Nachverdichten des Schotterprovisoriums Abhilfe geschaffen werden.

Wenn man kommend von Schönwald die Ausfahrt Selb Nord nimmt, kommt man an einen unbefestigten Weg, der nach Vielitz führt und als Mülldeponie benutzt werden würde. Kai Hammerschmidt (SPD) bat um Abhilfe. Der Bauhof teilte hierzu mit, dass die Stelle 2-3x im Jahr kontrolliert und der Müll beseitigt werde.

Carsten Hentschel (CSU) fragte, aus welchem Grund ein Spielgerät am Abenteuerspielplatz in der Hohenberger Straße abmontiert wurde. Info hierzu: Die Mehrfachschaukel vom Abenteuerspielplatz in der Hohenberger Straße ist wegen Wartungs- und Reparaturarbeiten abgebaut worden. Der Wiederaufbau erfolgt in Kürze. Das kleine Spielschiff musste komplett zurückgebaut werden. Leider ist aufgrund der Witterung das Material so marode geworden, dass hier keine Reparatur mehr erfolgen kann. Eine Ersatzbeschaffung wird angestrebt.

Gerhard Bock (Aktive Bürger) wünschte sich, dass die 100 Jahre alten Wasserrohre, die unter dem Grafenmühlweiher lagen, als historisches Bauwerk mit Hinweis auf deren Alter und Nutzung aufgestellt werden. Er schlug daher vor, diese im neu entstehenden Park Grafenmühlweiher auszustellen, inkl. einer Hinweistafel, dass diese alten Wasserleitungsrohre ihre Bestimmung mit dem Bau der neuen Wasserleitung im Jahre 1896 verloren haben.

Die Verwaltung hat diese Idee an die Selb 2023 gGmbH weitergeleitet. Diese wird prüfen, ob die Aufstellung ein Teil der Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen sein kann und der Verwaltung Rückmeldung geben.

Ortssprecher Thomas Rohstock (Silberbach) sagte, dass das Bushäuschen in Silberbach in Fahrtrichtung Selb auseinanderfallen würde und alt sei. Dies müsste wieder instandgesetzt werden. Der Bauhof wurde informiert und wird sich darum kümmern.

Willy Neupert (CSU) wieder darauf hin, dass sich beschwert wird, dass das Hinweisschild nach Heidelheim einmal nach oben und einmal nach unten versetzt ist. Es gäbe Fahrzeuge, die dadurch in den falschen Weg abbiegen würden. Jedes andere Ortsschild stehe da, wo direkt zur Straße abgebogen werden kann.

Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch antwortete, dass das Schild versetzt wurde, um frühzeitig auf die Ortschaft hinzuweisen, aufgrund des dortigen Unfallschwerpunktes und der häufigen Überholmanöver. Wolfgang Kreil (CSU) ergänzte, dass sich die Situation vor Ort angesehen werden sollte. Er hat einst mitbekommen, dass ein Fahrzeug bei dem Ortsschild in die Einfahrt zu einem geteerten Radweg eingebogen ist. Er denkt nicht, dass eine Gefahrenstelle entschärft wurde, während Fahrzeuge in den Radweg geleitet werden. Es solle deutlich gemacht werden, ab wann in den Ort abgebogen werden kann. Hier handelt es sich um einen offiziellen Feld- und Waldweg.

Eigentümer ist das Staatliche Straßenbauamt Bayreuth. Das Ordnungsamt hatte diesbezüglich schon mehrmals Kontakt mit dem Straßenbauamt Bayreuth gehabt und die Problematik erläutert. Ein Vor-Ort-Termin wird anberaumt.

Stefan Merz (CSU) war aufgefallen, dass in der Hans-Köhler-Straße 9 in Unterweißenbach das Haus einsturzgefährdet sei. Das Haus befindet sich in der Nähe eines Kinderspielplatzes. Er bittet die Verwaltung, zu erfragen, wem das Haus gehört und anschließend den Eigentümer auf die Sicherungsmaßnahmen hinzuweisen.

Das Ordnungsamt hat dem Eigentümer diesbezüglich ein Schreiben zukommen lassen.

Gerhard Bock meinte, dass es gefährlich sei, mit der Rickscha entlang des Radweges, Richtung Unterweißenbach, die Engstelle bei dem Geschäft Taubmann zu passieren. Bei Gegenverkehr würde es zu einem Unfall kommen. Das Haus rage in die Ecke.

Nach Rücksprache mit der Tiefbauabteilung wäre der Vorschlag von Herrn Bock, das Haus deswegen abzureißen, unverhältnismäßig.

Gerd Höfer bat in der letzten Bürgersprechstunde, dass gegenüber der Krematoriumsstraße ein Verkehrsspiegel angebracht wird, um die Fahrzeuge kommend von der Luitpoldschule besser erkennen zu können.

Das Ordnungsamt hat hierzu folgende Stellungnahme der PI Marktredwitz erhalten: In der Krematoriumstraße ist kein Unfall bekannt, welcher im besagten Kreuzungsbereich stattfand (Recherchezeitraum jeweils 01.01.2017 – 30.06.2022). In der Krematoriumstraße wurde fast alles die letzten Jahre geprüft, u.a. Geschwindigkeitsregulierung, Zone, Sperrflächen usw.. Es wurde bereits in der Lorenz-Hutschenreuther-Straße eine Sperrfläche Z295 angebracht, da ein Ausfahren nicht gefahrlos möglich gewesen wäre, laut Bürgerbeschwerden. Von einer weiteren Maßnahme in Sinne eines Verkehrsspiegels halte man wenig, da die Sicht mittlerweile vor Ort mehr als ausreichend ist. In diesem Bereich ist ein Schulweg und hier ist es sinnvoller, wenn der Verkehrsteilnehmer sein Fahrzeug stoppt und sich neu orientiert, da in der Regel Personen auf Verkehrsspiegeln schwer bis gar nicht wahrgenommen werden.

 

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