Anzeige

jacobs irishpub selb 0518

8.2.2016 – „Die Entscheidung, ob die Polizeiinspektion in Selb bleibt, fällt politisch im Innenministerium, und nirgendwo anders!“ So kurz lässt sich nach den Worten des Fraktionsvorsitzenden Walter Wejmelka beim „Roten Stammtisch“ der Selber SPD 

das Ergebnis des Besuches im Landtags-Innenausschuss zusammenfassen.

 

Das Ministerium hätte die Initiative für die weiteren Schritte mit der Ankündigung eines „Runden Tisches“ an sich gezogen. Wejmelka bedankte sich bei Landtagsvizepräsidentin Inge Aures und dem hochfränkischen Abgeordneten Klaus Adelt für ihren Einsatz im Sinne der Selber Bevölkerung, den er gemeinsam mit Stadtrat Roland Graf live vor Ort im Maximilianeum miterleben konnte. Ein erfolgreicher Abschluss im Kampf um den Erhalt der Inspektion sei aber nur zu erreichen, wenn möglichst alle im Landtag vertretenen Parteien mitspielten. Wejmelka: „Der Ball liegt jetzt vor allem im Spielfeld der CSU.“ Ohne die Mehrheitsfraktion im Landtag würde es schwer werden. Aber auch die beiden anderen Oppositionsgruppen Freie Wähler und Bündnis 90/Grüne seien gefragt. Der Selber Fraktionschef forderte deren jeweils örtliche und regionale Vertreter zum Schulterschluss auf, entsprechenden Druck auf ihre Leute im Landtag aufzubauen, damit sie dort die Forderung zum Erhalt der Selber Polizeiinspektion offen aussprechen. Das Ziel müsse weiter bleiben, alle drei derzeitigen Standorte im Landkreis zu erhalten, zusätzlich zur neu zu schaffenden Fahndungsgruppe.

Roland Graf durfte zum wiederholten Male beim Roten Stammtisch mehrere Schönwalder SPD-Stadträte begrüßen. Michael Rehwagen, der Fraktionssprecher aus der Nachbarstadt zum Thema: „Wir helfen Euch, wo wir können, wir sind schließlich genauso betroffen!“ Graf erinnerte an die bisherigen Aktionen seines Ortsvereins, angefangen von der Podiumsdiskussion, über den offenen Brief an den Polizeipräsidenten bis hin zur Unterschriftenaktion und an die Petition. Sein Dank galt allen Helfern, allen voran Hans-Jochen Goller und Rainer Pohl, die viel Zeit und Arbeit dafür investiert hätten. Graf berichtete, dass auch jetzt noch Unterschriftenlisten zurück kämen, die von Bürger selbst noch kopiert und verteilt wurden: „Da sind wir jetzt bei mehr als 6000 Unterschriften!“ An dem in dieser Massenpetition eindrucksvoll geäußerten Bürgerwillen dürfe der Weg der Politik eigentlich nicht vorbei führen.

Zwar sei das Ergebnis offen, Mut mache ihm aber der Bericht von Innenminister Joachim Herrmann zur aktuellen Sicherheitslage in Bayern, dem die Selber Gäste im Innenausschuss ebenfalls beiwohnen konnten: „So wie der Minister die Lage in Bayern geschildert hat, und was man im Freistaat alles unternehmen würde, um die Bevölkerung zu schützen, kann es normalerweise gar nicht sein, dass unsere Polizeiinspektion zugemacht wird!“

 

selb-live.de – Presseinfo SPD Selb

sommerlounge fichtelgebirge rehau 2019

Anzeige