9.12.2021 – Geplante Neubauten, genehmigte Bauvorhaben, Berichterstattung … - der Bausschuss des Selber Stadtrats hatte in seiner Sitzung am Mittwochabend nachfolgende zusammengefasste Punkte auf seiner Tagesordnung…

+++ Auf dem Büroweg genehmigt +++

Im Vorfeld der Sitzung wurden von der Bauaufsicht der Stadt Selb folgende Bauvorhaben genehmigt. Dabei handelt es sich um: Die Erneuerung und Verglasung der Terrassenüberdachung im OG des Anwesens Grafenmühlweg 12 B, die Umsetzung von sechs Fertiggaragen und zusätzlicher Neubau von zwei Fertiggaragen am Papiermühlweg, der Umbau eines ehemaligen Ladengeschäfts im Erdgeschoss des Anwesens Schloßberg 7, die Errichtung eines Erdbeckens zum Auffang von Regen- und Havariewasser auf der Fl.-Nr. 88 Gem. Steinselb sowie die Errichtung einer Überdachung mit Kaltverglasung über der bestehenden Terrasse am bestehenden Wohnhaus im Anwesen Längenau 18.

+++ Vollzug des Denkmalschutzgesetzes +++

Das Anwesen Vielitz 13 ist mit folgendem Listentext in der Denkmalliste eingetragen: „Hakenhof, Wohnstallhaus, eingeschossiger Satteldachbau, Flez und Stall gewölbt, Tür- und Fenstergewände Granit, bez. 1804; Stallung, Holzskelettbau mit Satteldach, 2. H. 19. Jh.; Gewölbekeller, wohl frühes 19. Jh.“.

Die Eigentümer des Anwesens beabsichtigen die Sanierung und den Umbau des Anwesens. Diese Maßnahme wurde mit dem Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege abgesprochen und die denkmalschutzrechtliche Erlaubnis hierzu wurde erteilt.

Die Kosten für die Sanierungs- und Umbauarbeiten belaufen sich auf ca. 820.000 €. Der denkmalpflegerische Mehraufwand für diese Maßnahme wurde auf 320.000 € festgestellt. Für die Finanzierung wurden Anträge auf Zuwendungen beim Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege, der Stadt Selb und dem Landkreis Wunsiedel gestellt.

Das Landesamt für Denkmalpflege hat einen Zuschuss in Höhe von 20.000 € bewilligt. Die Zuschussgewährung der Stadt Selb und die des Landkreises Wunsiedel sind aufgrund einer Grundsatzentscheidung miteinander verbunden. Danach beteiligt sich der Landkreis Wunsiedel mit 5% (gedeckelt auf max. 5.000 €) des nach Abzug des Zuschusses des Landesamtes für Denkmalpflege verbleibenden Mehraufwandes.

Es ergibt sich für die Zuschussberechnung ein verbleibender Restbetrag des denkmalpflegerischen Mehraufwandes in Höhe von 300.000 €, so dass der städtische Zuschuss 5.000 € beträgt.

Bei der Förderung der Erhaltung von Denkmälern handelt es sich gem. Art. 57 Abs. 1 Satz 2 GO i.V. mit Art. 22 Abs. 2 DSchG um eine Pflichtaufgabe und keine freiwillige Leistung der Gemeinde.

+++ Nutzungsänderung +++

Die Antragstellerin beabsichtigt, das sich im Dachgeschoss des Anwesens Matthias-Claudius-Weg 5 befindliche Gästezimmer ihres Wohnhauses zu einem Büro für eine gewerbliche
Tätigkeit umzunutzen. Laut Beschreibung der Antragstellerin handelt es sich bei den auszuführenden Arbeiten um eine reine Bürotätigkeit, die überwiegend am Computer abgewickelt wird. Liefer- und Kundenverkehr finden nicht statt.

Dem Bauvorhaben wurde unter der Bedingung der positiven bauordnungsrechtlichen Prüfung durch die Verwaltung zugestimmt.

+++ Errichtung eines Balkons mit anschließender Dachterrasse sowie eines Wintergartens im Anwesen Stopfersfurth 48 +++

Die Antragsteller planen auf dem oben genannten Grundstück die Errichtung eines
Balkons mit anschließender Dachterrasse sowie eines Wintergartens. Die Teilüberdachung der Dachterrasse erhält ein Flachdach.
Der Bebauungsplan setzt ein Satteldach fest. Allerdings eröffnet der Bebauungsplan die Möglichkeit, erdgeschossige Baukörper mit Flachdach zuzulassen, wenn dies der städtebauliche Gesamteindruck zulässt. Im vorliegenden Fall ist ein Flachdach städtebaulich vertretbar, sodass dieses
zugelassen werden kann. Dem Bauvorhaben wird unter der Bedingung der positiven bauordnungsrechtlichen Prüfung durch die Verwaltung zugestimmt.

+++ Berichterstattung zu Anfragen +++

Roland Graf (SPD) verlangte Auskunft, über den Stand der Abarbeitung der Prioritätenliste der Straßen- und Gehwege. Er wolle wissen, welche Maßnahmen davon ins neue Jahr übertragen werden. Außerdem wolle er wissen, wie viel Geld hier bereits ausgegeben wurde und wie viel Geld auf dem Produktkonto 541101 522100 übrig sei.

Darüber hinaus wolle er wissen, ob die Mitteldeckung auf dem Produktkonto für andere, geplante Projekte/Maßnahmen stattfand.

Stellungnahme seitens des Bauamts

Asphaltprogramm 2021 (Firma VSTR, Rodewisch)

Bereits ausgeführte Maßnahmen sind: Max-Planck-Straße (Wendehammer), Wunsiedler Straße, Poststraße, Gutenbergstraße

Ausführungen, die in Kürze geplant sind: Prexhäuser und Siemensstraße.

Maßnahmen, die auf Anfang 2022 verschoben sind:

Geschwister-Scholl-Straße (aktuell aufgrund anderer Baumaßnahmen nicht realisierbar)

Hohenberger-Straße (nur in Schulferien möglich)

Für beide Maßnahmen werden wir eine Bankbürgschaft erhalten, sodass der Betrag noch in 2021 kassenwirksam ausgezahlt werden kann.

Gehwegsanierungen 2021 (Firma Kropf, Thiersheim)

Bereits ausgeführte Maßnahmen sind: Schönwalder Weg / Johann-Peter-Hebel-Weg, Matthias-Claudius-Weg, Schönwalder Weg, uw. Ersnt-Wiechert-Weg und Immanuel-Kant-Weg, Alter Rehauer Straße / Wielandweg

Demnächst in Ausführung: Lessingstraße

Geplante Maßnahmen 2022

Die Vorschlagsliste für die Maßnahmen 2022 wird noch verteilt, um Anfang Februar nach der Priorisierung die Ausschreibung versenden zu können.

Es wird noch abgestimmt, ob 2021 noch weitere Asphaltierungen möglich sind. Wenn nicht, wird über den offenen Auftragswert eine Bürgschaft von der Firma VSTR erstellt und der Betrag per Abschlagszahlung angewiesen.

 Der Gehweg in der Lessingstraße wurde begonnen. Dieser Auftrag ist mit Fertigstellung erledigt.

+++ Anfragen +++

Walter Wejmelka (SPD) regte an, die Beschilderung am Marienplatz um ein Hinweisschild auf das Porzellanikon Selb zu ergänzen.

Matthias Müller (CSU) fragte zum Sachstand der Christoph-Krautheim-Straße nach. Ihm wurde mitgeteilt, dass hier aktuell Asphaltierungsarbeiten laufen. Je nach Witterung könnte die Straße bereits im Laufe der nächsten Woche für den Straßenverkehr freigegeben werden.